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   LSG Berlin-Brandenburg, 21.08.2019 - L 18 AL 140/17   

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https://dejure.org/2019,30013
LSG Berlin-Brandenburg, 21.08.2019 - L 18 AL 140/17 (https://dejure.org/2019,30013)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 21.08.2019 - L 18 AL 140/17 (https://dejure.org/2019,30013)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 21. August 2019 - L 18 AL 140/17 (https://dejure.org/2019,30013)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

  • LSG Baden-Württemberg, 19.03.2019 - L 13 AL 4184/17

    Arbeitslosengeldanspruch - Erfüllung der Anwartschaftszeit - Rahmenfrist -

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 21.08.2019 - L 18 AL 140/17
    Ergänzend sieht daher § 25 Abs. 1 Satz 2 SGB III vor, dass Auszubildende, die im Rahmen eines Berufsausbildungsvertrages nach dem Berufsbildungsgesetz in einer außerbetrieblichen Einrichtung ausgebildet werden, den Beschäftigten zur Berufsausbildung i.S. des § 25 Abs. 1 Satz 1 SGB III gleichstehen (vgl. hierzu etwa LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 19. März 2019 - L 13 AL 4184/17 - juris Rn. 32 -).

    Insofern ist nicht entscheidend, wie die Klägerin aber meint, ob und von welchem Träger eine Umschulung gefördert wird (vgl. LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 19. März 2019 - L 13 AL 4184/17 - juris Rn. 35).

  • BVerfG, 12.03.1996 - 1 BvR 609/90

    Kindererziehungszeiten

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 21.08.2019 - L 18 AL 140/17
    Die Grenze bildet insoweit allein das Willkürverbot (vgl. BVerfGE 97, 271, 290 f = SozR 3-2940 § 58 Nr. 1 S 11 m.w.N.; vgl. auch BVerfGE 94, 241, 260 = SozR 3-2200 § 1255a Nr. 5 S. 14), welches hier jedoch nicht verletzt ist.
  • BSG, 29.01.2008 - B 7/7a AL 70/06 R

    Arbeitslosengeldanspruch - Anwartschaftszeit - Versicherungspflichtverhältnis -

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 21.08.2019 - L 18 AL 140/17
    So gehören die auf der Grundlage eines Berufsausbildungsvertrages - ein solcher ist hier nicht gegeben - ausgebildeten Personen zum Kreis der zur Berufsausbildung Beschäftigten (vgl. vgl. BSG, Urteil vom 29. Januar 2008 - B 7/7a AL 70/06 R - a.a.O. Rn. 18 m.w.N.) Dies kann jedoch, wie ausgeführt, offen bleiben.
  • BSG, 03.12.2009 - B 11 AL 42/08 R

    Arbeitslosengeld - fiktive Bemessung bei fehlendem Arbeitsentgeltanspruch durch

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 21.08.2019 - L 18 AL 140/17
    Dementsprechend wurde Versicherungspflicht i.S.d. § 25 Abs. 1 Satz 2 SGB III für den Fall angenommen, dass eine Auszubildende im Rahmen einer von der Bundesagentur für Arbeit geförderten Rehabilitationsmaßnahme in einer außerbetrieblichen Einrichtung ausgebildet wurde und währenddessen Ausbildungsgeld bezogen hat (vgl. BSG, Urteil vom 3. Dezember 2009 - B 11 AL 42/08 R - juris).
  • BVerfG, 18.02.1998 - 1 BvR 1318/86

    Hinterbliebenenrenten

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 21.08.2019 - L 18 AL 140/17
    Die Grenze bildet insoweit allein das Willkürverbot (vgl. BVerfGE 97, 271, 290 f = SozR 3-2940 § 58 Nr. 1 S 11 m.w.N.; vgl. auch BVerfGE 94, 241, 260 = SozR 3-2200 § 1255a Nr. 5 S. 14), welches hier jedoch nicht verletzt ist.
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